Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform Bulgardocs (nachfolgend „Dienst“) durch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (insbesondere Arztpraxen und medizinische Versorgungseinrichtungen, „Kunde“).
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand ist die zeitlich begrenzte Überlassung des Dienstes zur Nutzung über das Internet (Mehrmandanten-SaaS) sowie die Bereitstellung von Speicherplatz im jeweils gebuchten Tarif. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif.
3. Vertragsschluss & Registrierung
Der Vertrag kommt mit Abschluss der Online-Registrierung und Bestätigung der Zahlung zustande. Der Kunde ist für die Richtigkeit der angegebenen Daten und die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten verantwortlich.
4. Preise & Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt wiederkehrend (monatlich oder jährlich) über den Zahlungsdienstleister. Zusatzleistungen (z. B. Custom-Domains) werden gesondert ausgewiesen.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt den Dienst im Rahmen der geltenden Gesetze, insbesondere des Datenschutz- und Berufsrechts. Er ist für die von ihm verarbeiteten Inhalte und Patientendaten verantwortlich (siehe Auftragsverarbeitungsvertrag).
6. Verfügbarkeit
Es wird eine angemessene Verfügbarkeit angestrebt. Wartungsfenster und höhere Gewalt bleiben vorbehalten. Konkrete Service-Level können separat vereinbart werden.
7. Laufzeit & Kündigung
Der Vertrag läuft entsprechend dem gewählten Abrechnungszeitraum und kann zum jeweiligen Periodenende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
8. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften; bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (Durch Juristen prüfen.)
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.